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Dienstag, 26. September 2017

Petry bislang isoliert - was macht Pretzell? › COMPACT

Petry bislang isoliert - was macht Pretzell? › COMPACT

Petry bislang isoliert – was macht Pretzell? Ist er der nächste Parteiverräter? Hat er bei diesem miesen Spiel mitgemacht?

GOTT MIT UNS - STOLZ - EHRE - VATERLAND - FREIHEIT - AfD - WER SCHULZ (SPD), CDU/CSU, FDP UND DIE LINKE WÄHLT, WÄHLT KRIEG, ELEND, EURO- DIKTATUR UND UNTERDRÜCKUNG! - 2017 - Patrioten aller Länder, vereinigt euch gegen die globale Faschistische Rot-Grüne-Sozi-Diktatur!
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Bunte Vielfalt für die Bunte Republik – Frauke Petrys eigene Landtagsfraktion hat ihr das Misstrauen ausgesprochen. Bleibt sie als fraktionslose Einzelabgeordnete im Bundestag oder bekommt sie Verstärkung aus Nordrhein-Westfalen? Ihr Gatte, NRW-Fraktionschef Marcus Pretzell, hält sich noch bedeckt. - Kann Frauke Petry ohne weiteres die AfD-Fraktion verlassen und als Einzelabgeordnete im Bundestag verbleiben? Ja, denn sie hat in ihrem Wahlkreis das Direktmandat erhalten. Rechtlich gesehen unabhängig von der AfD-Zugehörigkeit. Petry könnte aber auch eine neue Partei bilden. Dafür bräuchte sie neben einer Satzung und einem Programm einen mindestens dreiköpfigen Vorstand. All das müsste auf einer Versammlung beschlossen werden.

Schon in einer Woche könnte all das passieren. Am 3.10. tagt die sogenannte Alternative Mitte (AM), eine bürgerliche Interessengemeinschaft innerhalb der AfD, die Abstand zum patriotisch-nationalkonservativen Flügel sucht. Petry hat die AM nicht gegründet, sympathisiert aber.

In eine neue Petry-Partei könnten weitere AfD-Abgeordnete folgen. Tun dies mindestens 35 Mandatsträger dürften sie eine Fraktion bilden.

Aus ihrer eigenen Landtagsfraktion erhält Petry keinen Rückenwind. Neun der 14 sächsischen Landtagsabgeordneten haben ihrer bisherigen Fraktionschefin bereits das Misstrauen ausgesprochen. Die Parlamentarier versicherten der Parteibasis am Montagnachmittag, „dass es mit uns eine AfD-Landtagsfraktion geben wird, die der Partei, ihren Mitgliedern und unserem Programm verpflichtet bleibt“. Die Zusammenarbeit mit der neuen AfD-Bundestagsfraktion sei „für uns eine Selbstverständlichkeit“.

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